-
Sophie Czernys Debüt "Totensee": Ein düsterer Thriller um verdrängte Traumata
-
Lando Norris nominiert George Russell als neuen James Bond
-
Syphilis-Fälle in Deutschland: Fast 10.000 Neuerkrankungen im Rekordjahr
-
Michelin: Vom Reifenhersteller zum Hightech-Konzern im Schweizer Forschungszentrum
-
ALIX LASERS Gesellschafter entfernen Michael Sobitsch als Geschäftsführer aus gegebenem Anlass
-
Wochenhoroskop Skorpion 16. bis 22. November 2026
-
Wiener Brut präsentiert neues Album „Fürn Rest der Zeit“ im Radiokulturhaus
-
Die APEX FTE Expo 2026 bringt führende Vertreter der Luftfahrtbranche in Singapur zusammen und würdigt herausragende Leistungen im Bereich des Passagiererlebnisses
-
ThoughtSpot vertieft Integration in Claude
-
Toscas Nachhaltigkeitsbericht 2026 unterstreicht die Bedeutung von Verpackungen als entscheidende Infrastruktur der Lieferkette
-
Elon Musk distanziert sich von MAGA – Trumps versteckte Warnung
-
Arcom verschärft Medienregeln für Influencer vor französischer Präsidentschaftswahl
Urteil: Entlassung von Zeitsoldat wegen Verweigerung von Coronaimpfung rechtens
Die Bundeswehr hat einen Zeitsoldaten fristlos entlassen dürfen, der sich nicht gegen Corona impfen lassen wollte. Der Mann habe gegen die Gehorsamspflicht und die Pflicht zur Duldung ärztlicher Maßnahmen verstoßen, erklärte das Verwaltungsgericht Aachen am Donnerstag. Er habe damit die militärische Ordnung ernsthaft gefährdet.
Bundeswhrsoldaten müssen Impfungen gegen bestimmte Infektionskrankheiten dulden. Die Duldungspflicht orientiert sich an den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission. Der Zeitsoldat weigerte sich im Dezember 2021, sich gegen Corona impfen zu lassen.
Er begründete das den Angaben nach damit, dass er den Impfbefehl für rechts- und verfassungswidrig halte. Er habe gesundheitliche Nebenwirkungen befürchtet und den Standpunkt vertreten, dass die Impfung gegen die Omikron-Variante nur einen geringen Schutz biete.
Durch diese Weigerung habe er im täglichen Dienstbetrieb seine Gesundheit und die seiner Kameraden gefährdet, erklärte das Gericht. Die Verbreitung übertragbarer Krankheiten könne die Einsatzbereitschaft militärischer Verbände erheblich schwächen.
Es sei nicht die individuelle Entscheidung des Soldaten gewesen, ob er sich impfen lasse. Der Gesetzgeber habe dies vorschreiben dürfen, um die Funktionsfähigkeit der Bundeswehr sicherzustellen.
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Der frühere Zeitsoldat kann beim Oberverwaltungsgericht Münster noch die Zulassung der Berufung beantragen.
F.Wilson--AT