Pro-palästinensische Demonstration in Frankfurt nun doch verboten / Foto: Kirill KUDRYAVTSEV - AFP
-
Gericht: Polizeibewerber darf nicht wegen Harnsteins abgelehnt werden
-
Bischof Wilmer nennt Antisemitismus "Sünde" - Kritik an AfD und Linkspartei
-
Rehlinger würdigt Papstbesuch in deutsch-französischer Grenzregion
-
Türkischer Komiker Göktas wegen Beleidigung Erdogans zu Haftstrafe verurteilt
-
Angriff mit Paintballpistole: 21-Jähriger in Bayern auf einem Auge blind
-
EU will Abwehr gegen hybride russische Angriffe stärken - Debatte über Notfallmechanismus
-
Polizei: Fünf bei Luftwaffenstützpunkt festgenommene Männer alle Briten Mitte 20
-
Iranische Anwältin Nasrin Sotudeh erhält Vaclav-Havel-Preis für Menschenrechte
-
Papst Leo XIV. ermahnt Europäer zu neuen Friedensanstrengungen
-
Linken-Chefin Schwerdtner kritisiert "Kampagne mit allen Mitteln" gegen Berliner Verband
-
Wadephul hebt vor Besuch des IStGH in Den Haag Bedeutung internationaler Institutionen hervor
-
Verstoß gegen vertrauliche Vereinbarung: Seoul bestellt Gesandten der Ukraine ein
-
Ukraine: Regierungschef rät gefährdeten Menschen in Städten vor dem Winter zum Umzug
-
In Gebüsch an Flugplatz: 17 Katzen in Nordrhein-Westfalen ausgesetzt
-
Ungewissheit über US-Iran-Verhandlungen: Ölpreis steigt deutlich
-
Papst Leo XIV. warnt vor "Lügen und Täuschungen" zwischen Staaten
-
Amthor verzichtet nach Kritik auf Strandkorb im Kanzleramt
-
Wegen Beleidigung Erdogans angeklagter türkischer Komiker Göktas vor Gericht
-
Spahn verzichtet auf Sitz im Haushaltsausschuss
-
Schwedische Wahlsiegerin Andersson scheitert mit Regierungsbildung
-
Startups in Deutschland sammeln in diesem Jahr deutlich mehr Investitionen ein
-
US-Botschafter: Trump bot Xi Verkauf von Waffen an China an
-
Sondierungen in Mecklenburg-Vorpommern laufen - Grünen-Chefin Horn kündigt Rückzug an
-
Handball: DHB-Spielmacher Knorr folgt Uscins nach Paris
-
Taylor Swift räumt bei MTV-Awards ab und überholt Beyoncé
-
Steinmeier in Karlsruhe: "Grundgesetz gilt für alle und in allen deutschen Ländern"
-
Nordrhein-Westfalen: 39-Jähriger bei Schüssen in Teestube tödlich verletzt
-
Hitzesommer: Schwache Kartoffelernte in diesem Jahr erwartet
-
Startup-Szene in Deutschland: Gründer sammeln deutlich mehr Investitionen ein
-
Mehr Ausflugsverkehr: ADAC erwartet Staus auf Autobahnen an Wochenende
-
Drohende SPD-Blockade bei Pflegereform: Regierung sucht intensiv nach Lösung
-
"Bewusstsein geschärft": Iren senden Botschaft mit Protest
-
Gescheiterte Abwahl von Bürgermeister in Hessen: Ermittlungen wegen Fälschungsverdachts
-
SPD-Gesundheitspolitiker Pantazis fordert bis Mittwoch Änderungen an Pflegereform
-
Professoren an deutschen Universitäten nehmen weniger Drittmittel ein
-
Ifo: Arbeitsmarkt stabilisiert sich - Firmen streichen etwas weniger Jobs
-
Taylor Swift erhält drei Preise bei MTV Musikvideo Awards und ist nun Rekordhalterin
-
Stewart-Gala, Fiebich glänzt: New York holt Auftaktsieg
-
NFL: Raiders mit dem dritten Sieg
-
Klopp tauscht DFB-Kader - sechs Spieler bleiben
-
Lipowitz zieht positives WM-Fazit: "Es geht wieder aufwärts"
-
Kimmich verlässt DFB-Team schweren Herzens
-
Venezolanische Oppositionsvertreterin Macero in ihre Heimat zurückgekehrt
-
Deutsche Bischöfe beraten nach Landeswahlen über Demokratie in Deutschland
-
Bundesverfassungsgericht wird 75 Jahre alt - Festakt mit Steinmeier und Merz
-
Wadephul reist zu Antrittsbesuch in die Niederlande
-
EU-Verteidigungsminister beraten über Patriot-Raketen für die Ukraine
-
Camino erhält Umweltgenehmigung für bedeutende Ausweitung der Exploration im Kupferprojekt „Costa de Cobre“ in Peru
-
Vor leeren Rängen und ohne Handschlag: Irland besiegt Israel bei Nations-League-Spiel
-
CDU-Generalsekretärin Hoppermann warnt SPD und Grüne vor Koalition mit Linker in Berlin
Pro-palästinensische Demonstration in Frankfurt nun doch verboten
Die für Samstagnachmittag in Frankfurt am Main geplante pro-palästinensische Demonstration bleibt verboten. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel bestätigte die ursprüngliche Verbotsverfügung durch die Stadt Frankfurt, wie er selbst sowie die Polizei mitteilten. Die Vorkommnisse bei ähnlichen Versammlungen begründeten die Gefahr, dass die "öffentliche Sicherheit bei Durchführung der heutigen Versammlung unmittelbar gefährdet" sei, führte der Verwaltungsgerichtshof aus.
Das Verwaltungsgericht in Frankfurt hatte das Verbot der Stadt am Freitag gekippt und die Untersagung der auf dem Opernplatz geplanten Kundgebung "Ein freies Palästina" für "offensichtlich rechtswidrig" erklärt. "Verdachtsmomente" zum Verlauf der Demo reichten nicht aus.
Dieser Beschluss des Verwaltungsgerichts war allerdings noch nicht rechtskräftig, da die endgültige gerichtliche Entscheidung fehlte. Diese lieferte nun der Verwaltungsgerichtshof. Die Polizei schrieb im Internetdienst X (vormals Twitter), sie werde zur "Durchsetzung der Verbotsverfügung" mit zahlreichen Kolleginnen und Kollegen im Einsatz sein.
Die Stadt Frankfurt hatte die Versammlung ursprünglich mit Verweis auf vorherige pro-palästinensische Kundgebungen verboten, bei denen die Angriffe der radikalislamischen Hamas auf Israel bejubelt worden waren. Demnach waren Straftaten wie Volksverhetzung, Billigung von Straftaten und die öffentliche Aufforderung zu Straftaten zu befürchten. Auch israelfeindliche und antisemitische Äußerungen seien zu befürchten, argumentierte die Stadt. Dieser Auffassung schloss sich der Verwaltungsgerichtshof nun an.
O.Brown--AT
