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Fünf Jahre Haft im Prozess um illegale Geschäfte mit Russland
Das Landgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz hat einen 62-Jährigen wegen illegaler Geschäfte mit Russland zu fünf Jahren Haft verurteilt. Der Mann machte sich wegen Verstößen gegen das Außenwirtschaftsgesetz schuldig, teilte das Gericht am Dienstag mit. Zudem wurde die Einziehung von Wertersatz in Höhe von fast vier Millionen Euro angeordnet.
Dem Urteil ging eine Verständigung voraus. Demnach verkaufte der Mann zwischen Mai 2015 und Dezember 2021 in zehn Fällen gewerbsmäßig Motoren und Installationsteile nach Russland, die für zivile und militärische Zwecke genutzt werden können.
Wegen der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland im Frühjahr 2014 hatte die Europäische Union Handelsbeschränkungen für diese sogenannten Dual-Use-Güter verhängt. Diese dürfen seitdem nur noch mit Genehmigung nach dem Außenwirtschaftsgesetz ausgeführt werden. In Kenntnis dieser Regeln und der militärischen Nutzung seiner Ware exportierte der 62-Jährige insgesamt 17 Motoren und diverse Installationsteile ohne Genehmigung nach Russland.
A.Moore--AT